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Antwort Detlev Pilger SPD

1. Altersdiskriminierung
Ihre Erläuterungen zum Thema Altersdiskriminierungen machen deutlich, wo noch immer Bedarf zur Veränderung herrscht. Selbstverständlich spreche ich mich für ein Verbot aller Arten von Altersdiskriminierung aus. Wichtig ist dabei meiner Ansicht nach vor allem, ein Bewusstsein für potentielle Altersdiskriminierungen zu schaffen – und zwar auch außerhalb der betroffenen Personengruppen. Dies können wir nur erreichen, indem wir die Seniorinnen und Senioren künftig themenunabhängig in den Blick nehmen und entsprechend bei der Entscheidungsfindung miteinbeziehen. Politische Entscheidungen, die für alle gelten, müssen auch langfristig für alle tragbar sein!

2. Pflege
Artikel 6 in unserem Grundgesetz besagt unter anderem, dass die Familie unter dem besonderen Schutz staatlicher Ordnung steht. Pflege durch Angehörige, ergo im familiären Rahmen, fällt meines Erachtens klar unter diesen Grundsatz. Um diesem Gesetz nachzukommen, werde ich mich für eine verbesserte rechtliche und wirtschaftliche Stellung pflegender Angehöriger einsetzen. Die SPD schlägt dabei beispielsweise die Einführung einer „Familienarbeitszeit für Pflegende“ vor, welche pflegende Angehörige konkret unterstützen soll. Um auch die Haftungsfälle in Zukunft gerecht zu gestalten, muss ebenso im Sinne gleicher Verantwortung gehandelt, und bestehendes Recht zugunsten aller geändert werden.

3. Mobilität
Der öffentliche Personennahverkehr spielt gerade für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger eine große Rolle, garantiert er doch oftmals ein gewisses Maß an Unabhängigkeit. Eine finanzielle Förderung des öffentlichen Nahverkehrs ist jedoch nicht allein aufgrund dessen wünschenswert, sondern vereint noch viele weitere Pluspunkte, wie zum Beispiel die allgemeine Verkehrsentlastung sowie ökologische Faktoren in sich. Aus diesen Gründen ist mir an einer Förderung des ÖPNVs sehr gelegen.

4. Miteinander der Generationen
Im Abschnitt „Miteinander der Generationen“ nennen Sie eine Vielzahl wichtiger politischer Ziele und Handlungsfelder, denen ich mich zum Teil bereits in der vergangenen Legislaturperiode angenommen habe – daher kann ich alle Fragen gleichermaßen mit einem überzeugten Ja beantworten. Insbesondere die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern als Möglichkeiten der Begegnung sowie neue Impulse für den sozialen Wohnungsbau unterstütze ich mit aller Kraft.

5. Administrative Unterstützung
Ähnliches gilt für die Einrichtung zentraler Beratungsstellen – die digitalen Möglichkeiten einzelner Behörden sollen bürokratische Verfahren vereinfachen und nicht etwa zur unüberbrückbaren Hürde für Sehbeeinträchtigte werden. Unsere Aufgabe ist es, das Leben aller Bürgerinnen und Bürger einfacher zu gestalten, weshalb wir uns auch künftig den Belangen beeinträchtigter Menschen annehmen werden.

6. Sicherheit
Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewähren, ist mit eines der obersten Ziele unserer staatlichen Ordnung. Ausreichende polizeiliche Schutzmaßnahmen gehören dabei ebenso zu den Aufgaben des Staates, wie die Aufklärung der Menschen über potentielle Gefahren. Um beiden Aufträgen nachzukommen, setze ich mich für erhöhte Polizeipräsenz ein, vor allem jedoch für die ausreichende finanzielle Versorgung der Polizei in Deutschland. Prävention und effektive Strafverfolgung müssen Hand in Hand gehen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten.

7. Bildung und Kultur
Soziale Teilhabe muss für alle Bevölkerungsgruppen gleich möglich sein. Unser Ansatz in der SPD – für mehr soziale Gerechtigkeit! – beinhaltet diese Fragestellung und setzt den Kampf für mehr Teilhabe benachteiligter Gruppen auf die Agenda. In Bezug auf Bildung und Kultur muss dabei gleich an mehreren Enden angesetzt werden: Bildungs- und Kultureinrichtungen müssen senior*innengerecht gestaltet werden, was vor allen Dingen bedeutet, Barrierefreiheit zu realisieren. Darüber hinaus müssen Seniorinnen und Senioren auch künftig über Ressourcen verfügen, die Ihnen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Die SPD hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Würde im Alter durch verlässliche Leistungen zu sichern, wofür wiederum ein neuer Konsens und ein gerechter Generationenvertrag angegangen werden müssen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam einen gerechten Sozialstaat erhalten und schaffen können, in dem die Belange älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger ausreichend beachtet und umgesetzt werden.