Alle Beiträge von Prof. Dr. Heinz-Günther Borck

Allgemein

Plenarsitzung am 7.9.2023 mit Oberbürgermeister David Langner

Kurzmitteilung

Die erste Beiratssitzung nach der Sommerpause findet am 7. Sept. 2023 um 15.00h im Historischen Ratssaal statt. Der Oberbürgermeister der Stadt Koblenz stellt sich den Fragen der Beiratsmitglieder. Auf der weiteren Tagesordnung stehen Fragen günstigen Wohnraums und mögliche Änderungen der Gemeindeordnung, die zu stärkerer Stellung der Seniorenbeiräte als der Vertretung älterer Menschen in der Gemeinde führen sollen.

Allgemein, Pressemeldungen

Entschließung vom 1. Juni 2023 gegen das Gebäudeenergiegesetz

Kurzmitteilung

Im Blick auf die erheblichen Auswirkungen der von der Regierung vorgesehenen Neufassung des Gebäuedeenergiegesetzes auf die Eigentums- und Lebensverhälnisse vor allem – aber nicht nur – älterer Menschen hat der Seniorenbeirat der Stadt Koblenz u.a. verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht

https://www.pr-inside.com/de/verfassungsrechtliche-bedenken-gegen-das-gebaeudeenergiegesetz-r4923280.htm

https://www.pr-inside.com/de/verfassungsrechtliche-bedenken-gegen-das-gebaeudeenergiegesetz-r4923280.htm
Allgemein, Pressemeldungen

Entschließungen des Plenums vom 30.3.2023

Kurzmitteilung

Auf seiner Sitzung am 30. März 2023 hat das Plenum des Koblenzer Seniorenbeirates einstimmig beschlossen, dass Vereinen, deren Satzungen altersdiskriminierende Bestimmungen enthalten, die Gemeinnützigkeit aberkannt werden soll. Außerdem wurden Rat und Verwaltung aufgefordert, frühzeitig die Grundsteuer-Hebesätze zu überprüfen, um die von der Bundesregierung versprochene Aufkommensneutralität zu sichern. Anderenfalls könne das Inkrafttreten der Grundsteuermessbescheide im Januar 2025 zu unangemessenen Steuererhöhungen und damit zur Förderung von Altersarmut führen.

Aktuelles, Allgemein

Landesseniorenvertretung übernimmt Koblenzer Entschließungen

Kurzmitteilung

Am 19. 4. 2023 nahm die Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz die Koblenzer Entschließungen gegen Altersdiskriminierung bei gemeinnützigen Vereinen und zu Auswirkungen der Grundsteuerreform einstimmig an; der Vorsitzende des Koblenzer Seniorenbeirats, Prof. Dr. Heinz-Günther Borck, hatte zuvor beide Entschließungen erläutert (https://youtu.be/3AFD-v5MRyg). Die Entschließung zur Grundsteuerreform wurde inzwischen als Kleine Anfrage der Freien Wähler in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht.